Frieden und Gewaltfreiheit Blog

Für das Milität gibt Deutschland ca 31 Milliarden Euro aus. Der Frieden hat keinen eigenen Finanzhaushalt. Kein Wunder, dass es keinen Frieden gibt. Die Beträge um den Frieden zu erhalten sind mit 30 Millionen für den Zivilen Friedensdienst sehr gering. Mir scheint, dass Frieden nicht erwünscht ist.

Vom 3. bis zum 28. Mai verhandeln die Staaten in New York über ein neues Nichtverbreitungsverbot für Atomwaffen. Das alte Abkommen ist 40 Jahre alt und hat nichts genutzt. Indien, Pakistan und Südafrika haben die Atombombe selbst hergestellt. Auch Nord-Korea soll über Aomwaffen verfügen. Der Iran soll welche herstellen wollen. Es wird Zeit, die Atomwaffen abzuschaffen.

Zum ersten mal sind die Israelis von den Amerikanern wegen ihrer Siedlungspolitik angeklagt worden. Lange Zeit hatten die Israelis immer wieder von Frieden geredet, jedoch den Siedlungsbau nicht unterbrochen. Laut UN-Satzung ist das besiedeln kriegerisch besetzter Teritorien nicht erlaubt. Nur so konnte die Hamas immer radikaler werden. Die Palästinenser fühlten sich wie Fremde im eigenen Land. Vielleicht kommt der Friedensprozess jetzt weiter.

Die VEranstaltung Friedenskultur 2010 UNsere ZUkunft Atomwaffenfrei findet in Essen vom 19-21 März 2010 statt. Schirmherr ist der Vizepräsident des Deutschen Bundestages Wolfgang Thierse. Es gibt Diskussionen mit Fachleuten und Bundestagsabgeordneten. Am Driten Tag gibt es ein Kulturprogramm. Getragen wird die Veranstaltung vom DFG-VK, pax christi, Internationale der Ärzte zur Verhütung eines Atomkrieges und dem Essener Friedens Forums. Mehr Infos unter www.Friedenskultur2010.de

Obama bekommt den Friedensnobelpreis 2009, obwohl er noch keinen Frieden gestiftet hat. 14 Tage zuvor unterschrieb er ein Gesetz, dass weiterhin die geächteten Landminen vorsieht. Obama hält sie für nicht ersetzbar. Ich meine, dass Nobelpreiskommittee hat sich wieder so einen Fehlgriff wie damals bei Henry Kissinger geleistet.

Die Nonviolent Peaceforce ist bald auch im Südsudan tätig. Die EU hatte die NP aufgefordert ein Konzept zur Befriedung von drei Konflikten  vorzulegen. Wenn die NP dies nicht schaffte, wäre nur noch ein militärischer Einsatz denkbar. Das neue Projekt im Südsudan wird anlaufen, wenn die Finanzierung gesichert wäre. Darüber tagten die NP und die EN.CPS in Norwegen.

Die Bundeswehr sollte abgeschafft werden. Ihr Einsatz im Inneren ist schon gelaufen. Die Bundeswehr wird zu einer internationalen Eingreiftruppe umgebaut. Deutschland will an der Rohstoffsicherung teilhaben. Deshalb gibt es auch Kriseninterventionen. Das ist zu stoppen. Die Bundeswehr wurde auch in völkerrechtswidrigen Angriffskriegen eingesetzt. Die DFG-VK hatte deshalb Anzeige gegen die Bundesregierung erstattet, aber die Staatsanwaltschaft wollte sich nicht einmischen. Deutschland sollte zivile Konfliktlösungen fördern und diese unterstützen. Das passiert aber nur in kleinem Maße. Die Bundeswehr ist eine imperialistische Armee.

Mehr als 600 Mrd Dollar geben die USA nach SIPRI fürs Militär aus. Der Frieden ist einfach billiger zu haben. Aber die Nonviolent Peaceforce ist noch zu schwach. Wenn du Frieden willst, bereite den Frieden vor und nicht den Krieg. Das Militär soll einfach die Rohstoffe und das Erdöl sichern. Präsident Obama will zwar am Rüstungshaushalt sparen, aber er vertritt weiterhin die imperialistischen Ziele der USA.