Wie könnte man Politiker zur Rechenschaft ziehen für völkerrechtswidrige Kriege? Netanjahu wird mit Haftbefehl vom Internationalen Strafgerichtshof gesucht. Er könnte verhaftet werden, wenn er Israel verlässt. Aber bei Trump und anderen amerikanischen Präsidenten hat man sich noch nicht getraut. Die USA erkennen den Internationalen Strafgerichtshof auch nicht an. Putin muss auch damit rechnen verhaftet zu werden, wenn er Russland verlässt. Denn er wird per Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofes gesucht. Das hat es vor vierzig Jahren noch nicht gegeben. Auch der Angriff auf Serbien 1999 war völkerrechtswidrig. Vielleicht müssen sich Schröder und Fischer ja mal dafür verantworten. Der Fall von Milošević wurde vor dem Internationalen Strafgerichtshof verhandelt. Er starb, bevor es ein Urteil geben konnte. Er war der erste Politiker, der angeklagt wurde. Das zeigt, dass es schon Fortschritte gibt. Die Politiker haben die Pflicht, die Soziale Verteidigung einzuführen und radikal ab zurüsten. Das Verbot der Atomwaffen, dem viele Staaten beigetreten sind ist ein Anfang. Es muss aber noch weiter gehen. Ich werde die Abschaffung der Atomwaffen wohl nicht mehr erleben. Aber ein Anfang ist gemacht. Die Bürger müssen die Politiker mehr drängen, dem Atomwaffenverbot beizutreten. So auch in Deutschland. Die Politiker in Deutschland spekulieren auf atomarer Teilhabe. Das ist der falsche Weg. Vielleicht müssen sich ja Politiker, die dem Atomwaffenverbot nicht zugestimmt haben sich bald vor dem Internationalen Strafgerichtshof verantworten. Atomwaffen sind ein Verbrechen an der Menschheit.
Politiker zur Verantwortung ziehen
Mai 22nd, 2026Freiheit und Gewaltfreiheit
April 27th, 2026
Die Mächtigen sind nicht frei. Sie müssen ihre Macht gegen Emporkömmlinge verteidigen. Macht macht einsam. Sie müssen Gewalt einsetzen, um ihre Macht zu sichern. Gewaltfrei lässt sich ihre Macht nicht sichern. Auch die Firmenbosse und Kapitalisten im Kapitalismus sind nicht frei. Sie müssen sich dem Markt anpassen. Tun sie dies nicht, sind sie nicht lange Firmenbosse und das Kapital der Kapitalisten schmilzt ab. Sie müssen sich dem mehr Geld aus Geld machen unterwerfen. Walter Benjamin sagt, dass Recht auf Gewalt beruht. Nur die freie Aushandlung der Interessen der Menschen ist gewaltfrei. Wenn wir eine gewaltfreie Welt anstreben, müssen wir auf das Recht, die Macht und den Kapitalismus verzichten und auf die freie Vereinbarung setzen. Das ist eine anarchistische Gesellschaft. Viele werden sagen, das sei eine Utopie und nicht erreichbar. Aber es wurde ja noch gar nicht versucht, und wenn es versucht wurde, wurde es nieder geschlagen. Auch die Mächtigen und Herrscher würde eine gewaltfreie Gesellschaft befreien. Auch die Tiere müssen befreit werden durch die Umstellung auf eine vegane Lebensweise. Denn wo nicht alle frei sind, kann auch ich nicht frei sein. Dafür lohnt es sich einzusetzen. Matriarchate kamen diesem Ideal sehr nahe. Weise Menschen hatten dort Autorität. Nicht, weil sie befahlen, sondern weil sie überzeugten. Wir brauchen auch mehr Gleichheit unter den Menschen. Das Militär muss abgeschafft werden und Soziale Verteidigung muss eingeführt werden. Gandhi sagte, Gewaltfreiheit sei stärker als die Atombombe. Sie könne nicht besiegt werden. Gandhi schlug auch statt der Polizei eine Friedensarmee vor, die in den Wohnorten der Menschen Streitigkeiten schlichten sollte. Nach dem Tode von Gandhi wurde ein Versuch gemacht, sie einzuführen, was aber nicht erfolgreich war. Auch, wenn es nicht immer klappt, ist es unsere Pflicht und für Gewaltfreiheit einzusetzen und sie anzuwenden schreibt Judith Butler in ihrem Buch „Die Macht der Gewaltlosigkeit“.
Mittel für Frieden um 25 Prozent gekürzt
April 15th, 2026Die Bundesregierung hat die Mittel für Frieden und damit auch die Mittel für den zivilen Friedensdienst von Pro Peace um 25 Prozent gekürzt. Für Militär ist genug Geld da. Die Rüstungsausgaben sollen auf 5 Prozent des BIP steigen. Um so viel hat nicht einmal Russland seine Rüstungsausgaben gesteigert. Das ist unverantwortlich. Deutschland sollte auf Soziale Verteidigung umstellen und das eingesparte Geld für Bildung, Frieden und humanitäre Hilfe ausgeben. Aber dazu fehlt der Wille. In Spanien gibt es Widerstand gegen die fünf Prozent Regel. So mutig ist Kanzler Merz nicht. Hoffentlich wird Kanzler Merz mal für seine Taten zur Rechenschaft gezogen. Wir brauchen mehr Geld für Frieden. Private Spenden können den Verlust durch die Kürzungen wohl nicht ausgleichen. Ich habe gerade angefangen das Buch „Die Macht der Gewaltlosikeit“ von Judith Butler zum zweiten mal zu lesen. Sie greift das Recht auf Selbstverteidigung an und fordert eine radikale Gleichheit und Betrauerbarkeit von allem Leben. Wir brauchen mehr Geld für Frieden.
Männer müssen sich mit ihrer Gewalt auseinandersetzen
März 27th, 202695 Prozent der Gewalt wird von Männern ausgeübt. Krieg als legales Mittel Konflikte zu lösen ist seit dem Beginn des Patriarchats anerkannt. Dabei ist sein 6000 Jahren bekannt, dass Gewalt Gegengewalt auslöst und der Unterlegene auf Rache sinnt. Angriffskriege sind seit dem Beginn des Patriarchats bekannt. Sie dienen der Vergrößerung des Machtbereichs und des Einflusses. Kriege werden meist von alten Männern, die nicht mehr lernen angezettelt und die jungen Männer ziehen in den Krieg. Es werden aber mehr, die den Kriegsdienst verweigern. Das ist ein Zeichen der Hoffnung, obwohl es schon Berichte über Kriegsdienstverweigerung vor 4000 Jahren aus Ägypten gibt. Auch müssen Männer sich mit der direkten und strukturellen Gewalt, die sie gegen Frauen einsetzen auseinandersetzen. Die Organisation UN Women hat Männer als HeForShe Botschafter, die sich für die Gleichstellung der Frauen und die Ächtung von Gewalt gegen Frauen einsetzen.
Stoppt den Krieg gegen den Iran
März 8th, 2026Die USA und Israel haben den Iran überfallen und sein Staatsoberhaupt ermordet. Es könnte einen Flächenbrand in der Region geben. Die Öl und Gaspreise steigen. Der völkerrechtswidrige Angriff auf den Iran gilt angeblich der Verhinderung der Entwicklung einer Atombombe durch den Iran. Es geht den rechtsgerichteten Regierungen der USA und Israels nicht um Menschenrechte und Demokratie, sondern um Regime-Change. Ich fordere die Bundesregierung auf, den völkerrechtswidrigen Angriff auf den Iran zu verurteilen und sich für einen Waffenstillstand und Frieden einzusetzen.
Trump hat einen Friedensrat gegründet
Februar 22nd, 2026Trump hat einen Board of Peace (Friedensrat) gegründet und sich selbst zum lebenslangen Präsidenten eingesetzt. Der Friedensrat soll den Frieden im Gazastreifen zwischen Israel und der HAMAS überwachen und den Wiederaufbau Gazas ermöglichen. Viele Staaten sehen darin den Versuch, eine private Gegenorganisation zur UN zu installieren, darunter Deutschland. Einige Staaten lehnen den Friedensrat auch ab. Der Friedensrat soll Frieden in von Konflikten betroffenen Gebieten sichern und wiederherstellen und die rechtmäßige Regierung wieder einsetzen. Auf der einen Seite setzt sich Trump für Frieden ein, auf der anderen Seite entführt er den Präsidenten Venezuelas und droht dem Iran mit Krieg. Was hat er vor? ER sagte, er habe schon acht Kriege beendet, sagte aber nicht welche. Das ist alles sehr undurchsichtig. https://de.wikipedia.org/wiki/Friedensrat_(Trump)
USA greifen Venezuela an
Januar 4th, 2026Die USA haben Venezuela angegriffen und den Präsidenten und seine Frau entführt. Sie sollen in den USA wegen Drogenterrorismus angeklagt werden. Die USA brechen Völkerrecht. Es ist nicht erlaubt, ein anderes Land anzugreifen. Die EU verurteileten die völkerrechtswidrige Aktion nicht, sondern sprachen sich für einen friedlichen demokratischen Wandel aus. Wenn die USA so etwas machen ist es in Ordnung. Wenn Russland so etwas macht, ist es verwerflich und es wird aufgerüstet. Das ist pure Heuchelei und messen mit zweierlei Maß. Trump ist ein Faschist neuen Typs. Er vermittel in Kriegen und schlägt zu, wo er Drogen bekämpfen will.
Radikale Abrüstung
Dezember 23rd, 2025Wir brauchen eine radikale Abrüstung und eine Umstellung auf Soziale Verteidigung. Ohne Rüstungsausgaben bräuchte sich Seutschland nicht zu verschulden. 88,5 Milliarden Dollar hat Deutschland 2024 für Rüstung ausgegebn. Das sind fast so viel, wie neue Schulden aufgenommen wurden. Außer der Verschuldung für die Wiedervereinigung Deutschlands 1990 gilt wohl, dass die Verschuldung ungefähr gleich den Rüstungsausgaben ist. Deutschland sollte radikal abrüsten und mehr für die Armutsbekämpfung im Lande tun. Für Rüstung wird nicht nach den Schulden gefragt. Aber der Sozialstaat ist angeblich nicht finanzierbar. Das ist so verlogen. Wir brauchen mutige Schritte zur radikalen Abrüstung hin zur Sozialen Verteidigung.
Männer und Gewalt
Dezember 9th, 2025Unsere männlichen Vorfahren haben zu Kämpfen geneigt. Männer haben das übernommen. Würden wir von den Bonobos abstammen wären wir wohl friedlicher. Die Bonobos sind matriarchal organisiert und machen Sex, wenn es in der Gruppe Stress gibt. 95% der Gewalt geht von Männern aus. Jungen müssen mehr lernen sich sozial zu verhalten. Frauen sind sozialer veranlagt. Wenn wir überleben wollen, müssen Männer friedlicher werden. Es muss ein weltweites Atomwaffenverbot geben. Wir müssen auf Soziale Verteidigung umsteigen. Alte Männer lernen schwer bis gar nicht mehr. Daher muss mehr mit den Jungen gelernt werden, sich friedlich zu verhalten. Die kämpfenden Männchen leben bei Tieren abseits der Weibchen mit ihren Jungen. Nur sozial angepaßte Männchen werden von den Weibchen toleriert. Wir brauchen einen Gott und eine Göttin in den Religionen. Wir brauchen Gleichberechtigung.
Deutschland militarisiert den Weltraum
November 20th, 2025Verteidigungsminister Pistorius hat bekannt gegeben, dass Deutschland 35 Milliarden Euro für die Sicherung deutscher Satelliten ausgeben will. Deutschland will wieder mehr Verantwortung übernehmen. Dafür ist Geld da, aber nicht für den Klimaschutz oder fürs Bürgergeld. Es gibt mittlerweile Bürgergeldempfänger, die am Monatsende hungern, damit ihre Kinder ertwas zu essen haben. Das scheint aber alles gewolt zu sein. Russland hat zwar seine Militätausgaben wegen des Krieges in der Ukraine auch erhöht, aber die NATO gibt immer noch ein Vielfaches fürs Militär aus. Vielleicht will man vom Scheitern des Klimaschutzes ablenken. Oder man weiß nicht mehr, wie man das Wirtschaftswachstum steigern soll und will es durch Militärausgaben erhöhen. Vielleicht sollte man die Steuern verweigern. Bei dem Netzwerk Friedenssteuer kann man sich informieren. https://netzwerk-friedenssteuer.de. Ich bin Rentner und zahle keine Steuern. Man kann auch zivile Projekte unterstützen.